Wissenswertes für Beamtinnen und Beamte - Ausgabe 2010: Kapitel 11. Modernisierung des öffentlichen Dienstes (Teil 1). Anfänge und Entwicklung der Verwaltungsmodernisierung – ein Rückblick

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Übersicht "Wissenswertes für Beamtinnen und Beamte - Ausgabe 2010"

Modernisierung des öffentlichen Dienstes, Teil 1

Modernisierung des öffentlichen Dienstes

Seit rund zwei Jahrzehnten befindet sich der öffentliche Sektor in einem Prozess der Anpassung an die sich verändernden Herausforderungen der politischen, sozialen und kulturellen Umwelt. Politikinhalte werden erneuert, Behördenstrukturen verändert und Verfahren und Arbeitsabläufe überprüft und neu geordnet. Verwaltungsmodernisierung um fasst ein breites Spektrum an Maßnahmen, durch die Aufgaben, Arbeitsinhalte und Verfahren öffentlicher Verwaltungen gestrafft und so wohl effektiver als auch effizienter gemacht werden sollen. Dem so formulierten Anspruch wird die Realität nur teilweise gerecht. Der Modernisierungsprozess verläuft weder kontinuierlich und umfassend noch flächendeckend und strukturiert. Er unter liegt zunehmend den Einsparungsbemühungen der öffentlichen Hände.

Anfänge und Entwicklung der Verwaltungsmodernisierung – ein Rückblick
Erste Reformanstöße für die Umstrukturierung des öffentlichen Sektors gingen von der zunächst im anglo-amerikanischen Raum geführten Debatte über New Public Management (NPM) aus. Seit den 80er Jahren orientieren sich die Modernisierungsbemühungen vieler OECD-Staaten an diesem Konzept einer – vor allem betriebswirtschaftlich geprägten – „wirkungsorientierten Verwaltungsführung“. Ungeachtet der im nationalen Kontext sehr unterschiedlichen Auswirkungen der Globalisierung wird NPM von seinen Befürwortern als weltweit anzuwendendes Problemlösungsmodell für den öffentlichen Sektor betrachtet. Neuartige Anforderungen an staatliches Handeln in einem stark veränderten internationalen Kontext, die Finanznot der öffentlichen Haushalte und die veränderte Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger bereiteten den Anhängern des Neoliberalismus den Boden dafür, die Frage nach den Aufgaben des Staates wieder aufleben zu lassen. In einem veränderten Klima öffentlicher Meinungsbildung zielt New Public Management darauf ab, Staatsaufgaben zu reduzieren. Die Aufgabenerledigung durch die Verwaltung soll nicht nur neu organisiert, sondern auch durch „effizientere“ Formen der Aufgabenwahrnehmung wie Auslagerung („Outsourcing“), Kontraktmanagement oder öffentlich private Zusammenarbeit („Public Private Partnership“) ersetzt werden. Neben der Frage, ob und in welchen Formen staatliches Handeln stattfinden soll, wird unter dem Stichwort „Binnenmodernisierung“ die Einführung einer stärker marktgesteuerten, kundenorientierten öffentlichen Dienstleistungsproduktion diskutiert.
In Deutschland war die Modernisierungsdebatte zunächst auf den engen Kreis der Wissenschaft begrenzt. Das Fehlen eines akuten Problem- und Handlungsdrucks in den 80er Jahren, das relativ günstige Abschneiden Deutschlands im internationalen Vergleich und die aus der Vereinigung der beiden deutschen Staaten resultierenden Anforderungen schränkten das öffentliche Interesse stark ein. In den europäischen Nachbarstaaten – etwa in den Niederlanden – stand die Verwaltungsmodernisierung dagegen wesentlich früher auf der politischen Agenda.

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